Diese Internetseite richtet ihre Aufmerksamkeit besonders auf Informationen zum Sozialschutz des Mitgliedsstaates, der den EU Ratsvorsitz innehat.

Malta im Fokus

MISSOC-Informationen über die soziale Sicherheit in der Slowakei

Die Organisation der sozialen Sicherheit in Malta: Organigramm und Beschreibung (Stand 1. Juli 2016)

Leitfaden der sozialen Sicherheit: Ihre Rechte der sozialen Sicherheit in Malta (Stand 1. Januar 2016)

Einige Links zu Websites über die soziale Sicherheit in Malta

Ministerium für Familien und soziale Solidarität (Englisch)

Gesundheitsministerium (Englisch)

Abteilung für Soziale Sicherheit (Englisch)

Link zur maltesischen EU-Präsidentschaft

Maltesische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union 2017 (Englisch, Französisch, Deutsch und Maltesisch)

Interview mit Malcolm Scicluna, Direktor (Internationale Beziehungen), Abteilung für Soziale Sicherheit, Ministerium für Familie und Soziale Solidarität, Malta.

MISSOC: Könnten Sie uns die Prioritäten des maltesischen Ratsvorsitzes im Bereich Sozialpolitik erläutern?

Malcolm Scicluna: Die Hauptprioritäten des maltesischen Ratsvorsitzes sind Migration, der Binnenmarkt, Sicherheit, soziale Eingliederung, Europas Nachbarn und maritime Themen.

Zur sozialen Agenda der TRIO-Prioritäten gehört "eine Union, die alle Bürgerinnen und Bürger stärkt und schützt":

  • Erhaltung von Europas Sozialmodell
  • Investitionen in Humankapital
  • Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung
  • Schutz alle Bürgerinnen und Bürger
  • Respektierung der nationalen Kompetenzen und des Subsidiaritätsprinzips
  • Sozialversicherungssysteme, die angemessenen Schutz bieten und gleichzeitig zur sozialen Eingliederung und zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt beitragen.
  • Dafür sorgen, dass unsere Sozialsysteme und Arbeitsmärkte besser für den sozialen Wandel gerüstet sind.

Hinsichtlich der Sozialpolitik legt der maltesische Ratsvorsitz seine Priorität auf die Förderung der Gleichbehandlung von Mann und Frau sowie die Rechte von Minderheiten und schutzbedürftigen Gruppen, die Teilnahme von Frauen am Arbeitsmarkt und die Eindämmung geschlechtsspezifischer Gewalt.

Das Hauptthema des maltesischen Ratsvorsitzes im Bereich Beschäftigungs- und Sozialpolitik heißt "Arbeit muss sich lohnen". Zu diesem Zweck wird Malta Ratsbeschlüsse vorbereiten, die Initiativen fördern, die sich speziell an arbeitslose Personen richten und Anreize für deren Rückkehr in den Arbeitsmarkt schaffen. Dies hilft letztendlich, Menschen Anreize zu geben, wieder in Arbeitsverhältnisse einzutreten, und Beschäftigungspausen zu vermeiden, wodurch sich das Risiko für Armut und soziale Ausgrenzung verringert.

Gleichbehandlung wird eines der Hauptziele des maltesischen Ratsvorsitzes im Bereich Sozialpolitik und Beschäftigung sein. Indem der maltesische Ratsvorsitz das Thema der geringeren Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt anspricht, werden Diskussionen über Maßnahmen gegen die Probleme gefördert, welche der wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Frauen im Wege stehen. Der maltesische Ratsvorsitz wird als erster Ratsvorsitz Diskussionen im Rat über die Überarbeitung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und 987/2009 zur Koordination der sozialen Sicherungssysteme anstoßen. Dies wird angesichts der eng gesetzten Fristen der in der Arbeitsgruppe des Rates zu behandelnden Themen über soziale Fragen eine große Herausforderung für den maltesischen Ratsvorsitz darstellen.

Zu den Prioritäten im Bereich EPSCO gehören unter anderem: die Garantie eines angemessenen Arbeitsplatzes, dass Arbeit sich lohnt und die Unterstützung der Gleichheit zwischen Mann und Frau sowie des sozialen Dialogs. Der maltesische Ratsvorsitz wird auch dafür sorgen, dass der EPSCO-Rat gemeinsam mit anderen relevanten Ratsformationen das Thema "Europäisches Semester" voranbringt.

MISSOC: Spiegeln sich in diesen Prioritäten die wesentlichen sozialen Herausforderungen wider, vor denen Malta heute steht? Könnten Sie diese Herausforderungen kurz umreißen?

Malcolm Scicluna: Die Prioritäten des maltesischen Ratsvorsitzes spiegeln zu einem gewissen Grad die sozialen Herausforderungen wider, denen Malta sich gegenübersieht. Wir haben allerdings in den vergangenen Jahren eine umfangreiche Reform des sozialen Sektors durchgeführt, bei der diese Herausforderungen tatkräftig angepackt wurden. Zur Erhöhung des Anteils weiblicher Arbeitskräfte am Arbeitsmarkt bietet die Regierung von Malta kostenlose Kinderbetreuung für berufstätige Paare und hat fortlaufend Aktivierungsmaßnahmen eingeführt, welche die Menschen zur Aufnahme einer Beschäftigung ermutigen sollen. Zu diesen Aktivierungsmaßnahmen gehören auch Arbeitnehmerbeihilfen. Diese umfassen einkommensabhängige Leistungen für Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen, sowie die allmähliche Reduzierung von Sozialleistungen für Empfänger, die eine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Diese Empfänger erhalten in den ersten drei Jahren ihrer Beschäftigung zunächst weiterhin erst 65 %, dann 45 % und schließlich 25 % der ihnen zustehenden Sozialleistungen. Zur Förderung der Gleichbehandlung der Geschlechter wurde die maltesische Gesetzgebung im sozialen Bereich geändert, um die Unterschiede bei den Rentenbezügen zu beseitigen.

MISSOC: Werden in Malta größere Reformen der sozialen Sicherungssysteme geplant oder derzeit durchgeführt?

Malcolm Scicluna: In den vergangenen vier Jahren hat die Regierung von Malta fortlaufend neue Aktivierungsmaßnahmen eingeführt, welche die Menschen zur Aufnahme einer Beschäftigung ermutigen sollen. Folgende Maßnahmen wurden eingeführt:

  • Sozialleistungen:
    • Arbeitnehmerbeihilfen für berufstätige Paare und Alleinerziehende sowie Familien mit geringem Einkommen und Kindern unter 23 Jahren, in denen nur einer der Partner einer Erwerbstätigkeit nachgeht. Durch diese Beihilfen hat die Regierung das Konzept "Arbeit muss sich lohnen" umgesetzt, indem nicht berufstätige Ehepartner und Alleinerziehende dazu ermutigt wurden, wieder eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Im letzten Haushaltsplan kündigte die Regierung eine Anhebung der Höchstgrenzen und Vergütungssätze der Beihilfen für Berufstätige für jedes Kind unter 23 Jahren an.
    • Vermindert erwerbsfähige Personen, die eine beitragsunabhängige Erwerbsunfähigkeitsrente erhalten, behalten das Anrecht auf diese Rentenzahlungen, wenn sie wieder in den Arbeitsmarkt eintreten.
  • Sozialhilfe:
    • Alle Empfänger von Arbeitslosenhilfe (UA), Sozialleistungen (SA) und Sozialleistungen für unverheiratete Alleinerziehende (SUP), die eine Erwerbstätigkeit aufnehmen, erhalten in den ersten drei Jahren ihrer Beschäftigung weiterhin 65 %, 45 % und 25 % der Leistungen, für die sie berechtigt sind. Ihre Arbeitgeber erhalten ebenfalls während der ersten drei Jahre des Beschäftigungsverhältnisses 25 % der Sozialleistungen, wenn es sich um eine Vollzeitstelle handelt oder im Fall eines alleinerziehenden Elternteils, der weniger als den landesweiten Wochen-Mindestlohn verdient, bzw. 12,5 % bei einer Teilzeitbeschäftigung.
  • Steuerliche Maßnahmen:
    • Geringere Besteuerung für Einkommensschwache
    • Freistellung der Arbeitgeber von Sozialbeiträgen für eingeschränkt erwerbsfähige Mitarbeiter
  • Arbeitsmarktpolitik:
    • Jugendgarantie für Personen unter 23 Jahren
    • Kostenfreie Kinderbetreuung für berufstätige Paare.
  • MISSOC: Können Sie uns weitere Erläuterungen zu den Prioritäten des maltesischen Ratsvorsitzes im Bereich soziale Sicherheit geben?

    Malcolm Scicluna: Der maltesische Ratsvorsitz strebt deutliche Fortschritte in den Verhandlungen über die Vorschläge zu den überarbeiteten Verordnungen hinsichtlich der Koordination von sozialen Sicherungssystemen an. Diese Überarbeitung muss Änderungen in den Bereichen Arbeitslosengeld, Gleichbehandlung und Zugang zu Sozialleistungen durch ökonomisch inaktive, nicht in ihrer Mobilität eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger, Langzeitpflegebeihilfen, Familienbeihilfen, geltende Gesetzgebung und Entsendung sowie andere technische Änderungsmaßnahmen umfassen. Andere künftige Vorschläge beziehen sich auf die Europäische Säule "Soziale Rechte", die Work-Life-Balance-Initiative, Ratsbeschlüsse zum Thema "Arbeit muss sich lohnen" sowie Ratsbeschlüsse zum Upscaling von Frauen.

    MISSOC: Vielen Dank.

    Malcolm Scicluna: Ich danke Ihnen, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, die Arbeit des maltesischen Ratsvorsitzes im Bereich Soziales zum umreißen. Wir freuen uns darauf, Sie und alle unsere Kollegen von MISSOC vom 10. - 13. Mai 2017 auf den Maltesischen Inseln zu begrüßen.

 
AKTUELL

Januar 2017 - Gespräch mit Malcolm Scicluna, Direktor Internationale Beziehungen, Abteilung für Soziale Sicherheit, Ministerium für Familie und Soziale Solidarität in Malta

Januar 2017 - die MISSOC Tabellen sind nun auf dem Stand von Juli 2016 verfügbar.

Nächste MISSOC-Netzwerktreffen - Valletta (11.-12. Mai 2017), Tallinn (9.-10. November 2017)

Juli 2016 - die MISSOC Tabellen sind nun auf dem Stand von Januar 2016 verfügbar.